Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache

Bundesgerichtsentscheid: Krieg wird zur Privatsache Europäischer Frühling Schlagzeilensammlung EU-Polizei- und Militärtruppe probt für Bürgerkrieg in DeutschlandStefan Schubert Abgeschirmt von der Öffentlichkeit haben europäische Polizei- und Militäreinheiten eine Großübung zur Niederschlagung von Unruhen und Bürgerkriegszenarien in NRW durchgeführt. Die genaueren Hintergründe bleiben unklar. Besonders die Finanzierung durch die EU-Kommission wirft viele Fragen auf. So entsteht der Verdacht, dass die EU-Funktionäre dabei sind, europaweit eine ihnen direkt weisungsgebundene Truppe zur Aufstandsniederschlagung aufzustellen. http://ift.tt/1OaG7NI # # 130 Milliarden – Massive Aufrüstung der Bundeswehr geplant Parallel zu massiven Kompetenzerweiterungen der Bundeswehr im Innern sowie bei Auslandseinsätzen steht nun eine massive Aufrüstung der Bundeswehr an. 130 Milliarden Euro sollen in neue Panzer, Ausrüstung, Kampfflieger und Drohnen fliesen. Und das obwohl Deutschland von „Freunden umzingelt“ ist, wie Helmut Kohl es einst nannte. http://ift.tt/1NDgKSJ # # EU schafft Grundlagen zum Militär-Einsatz gegen die Bürger Die EU hat eine sogenannte „Solidaritätsklausel“ verabschiedet. Im Fall von Katastrophen oder Terroranschlägen in Mitgliedsstaaten tritt künftig der Bündnisfall ein. Brüssel schafft so den juristischen Rahmen für den europaweiten Einsatz von Polizei- und Militäreinheiten. http://ift.tt/1pYcMwk # # Grundsatzurteil: Militäreinsätze sind ab sofort ohne Bundestagsabstimmung möglich Ein Paukenschlag, der die Bundeswehr als Parlamentsarmee schwächt: Ab sofort darf die Bundesregierung Militäreinsätze beschließen, ohne vorher die Zustimmung des Bundestages einzuholen. Das urteilte das Bundesverfassungsgericht in dieser Woche. Im Jahr 2011 schickte die Bundesregierung eine Bundeswehreinheit nach Libyen um dort Evakuierungen voranzutreiben. Daraufhin hatte die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, wegen Verstoß gegen das Grundgesetz. Denn dieses sieht vor, dass die Bundeswehr eine absolute Parlamentsarmee ist. Das heißt: Auslandseinsätze dürfen nicht von Präsident, Regierung oder Minister beschlossen werden, sondern müssen in letzter Instanz durch Mehrheitsentscheidung vom Bundestag abgesegnet werden. Das ändert sich nun punktuell. http://ift.tt/2itCPwH # # Einsatz der Bundeswehr im Inneren soll erleichtert werden Im neuen Weißbuch für das Militär bringt die Bundesregierung eine Grundgesetzänderung ins Spiel. Sie soll den veränderten Rahmenbedingungen Rechnung tragen. In der Bundesregierung gibt es Pläne, den Einsatz der Bundeswehr im Innern zu ermöglichen. Bislang könne die Bundesregierung die Bundeswehr im Innern etwa im "Fall des inneren Notstandes" einsetzen, heißt es in einem Entwurf für das neue Bundeswehr-Weißbuch, welcher der Süddeutschen Zeitung vorliegt: "Charakter und Dynamik gegenwärtiger und zukünftiger sicherheitspolitischer Bedrohungen machen hier Weiterentwicklungen erforderlich, um einen wirkungsvollen Beitrag der Bundeswehr zur Gefahrenabwehr an der Grenze von innerer und äußerer Sicherheit auf einer klaren Grundlage zu ermöglichen." http://ift.tt/1Vj13t5 # # Deutschland: Ausländer in die Bundeswehr Udo Ulfkotte Wie keine andere Regierung zuvor will die schwarz-rote Bundesregierung Deutschland für immer verändern. Massenzuwanderung und die Vorbereitungen für die Abschaffung des Bargelds und den direkten Zugriff des Staates auf das Geld der Bürger waren die ersten Schritte. Den Volltext dieses Artikels lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Hintergrundinformationsdienstes KOPP Exklusiv http://ift.tt/2146LCM # # Mehr als 300 Verdachtsfälle – Islamisten unterwandern deutsche Bundeswehr Auch diese (mit Sicherheit nicht zufällig stattfindenen) Entartungen dienen der gezielten Zerstörung der Widerstandfähigkeit des Deutschen Volkes !!!Im Anschluss sei hier der Auszug eines anderen Kommentars wiedergegeben, der hoffentlich dazu beitragt, dass die Bürger endlich wach werden und auch endlich in die notwendigen Hanlungen kommen: Drei Polizisten packen aus: Unterbesetzt, schlecht ausgerüstet, machtlos gegen Terror http://ift.tt/2bA1zk1