Das ist jedenfalls ein Lösungsansatz!
Ein staatliches Bankensystem ohne Lizenz für Spekulationen brächte nicht nur mehr Sicherheit, sondern könnte auch dabei helfen, die Steuern massiv zu senken. Ein Vorschlag für eine Reform des Systems.
Von Marco Maier
Wenn private Banken auf Basis von Krediten quasi aus dem Nichts heraus per Knopfdruck Geld schaffen (obwohl dies eigentlich das Monopol der Zentralbanken ist), dann führt dies unweigerlich zu Problemen auf den Finanzmärkten und damit auch in der Realwirtschaft. Die Makrosteuerung der Zentralbanken selbst (v.A. über den Leitzins) ist angesichts der globalisierten Finanzwelt inzwischen ein ziemlich unbrauchbares Instrument geworden, wie auch die EZB-Eskapaden deutlich zeigen.
Doch dies ist nicht der einzige Grund dafür, weshalb das Bankensystem verstaatlicht werden sollte. Geht man davon aus, dass das gesamte Geldvermögen auf den Banken in Deutschland (Privathaushalte, Unternehmen und Staat) in etwa 10 Billionen Euro ausmacht und das Kreditvolumen bei in etwa 8,5 Billionen Euro liegt, wäre bei einem konservativ geführten Bankgeschäft (Girokonten, Kredite, Sparbücher…) und durchschnittlichen Zinssätzen von 2 Prozent auf Guthaben und 6 Prozent auf Kredite ein Zinsgewinn von etwa 300 Milliarden Euro pro Jahr möglich. Abzüglich der Kosten bleiben jedoch sicherlich noch mindestens 280 Milliarden Euro übrig, welche in den Staatshaushalt fließen können.
Geht man davon aus, dass die aktuellen Steuereinnahmen des deutschen Gesamtstaates bei rund 700 Milliarden Euro jährlich liegen, wäre damit eine Abdeckung von rund 40 Prozent möglich. Das heißt: Mittels einer umfassenden Steuerreform könnte man damit beginnen, beispielsweise eine Lohn- und Einkommenssteuerreform durchzuführen, diverse kleinere Steuern komplett abzuschaffen und beispielsweise jährlich 50 Milliarden Euro zur Schuldentilgung aufzuwenden. Auch die dringend nötigen Infrastrukturerneuerungen könnten so schrittweise in Angriff genommen werden.
Natürlich sind diese Berechnungen äußerst grob und stellen nur einen Ansatz dar – dennoch zeigt dieses Beispiel auf, dass der Staat nicht unbedingt darauf angewiesen ist, sein finanzielles Auskommen faktisch ausschließlich mittels der Erhebung von Steuern, Gebühren und Abgaben zu finden. Ein ähnliches System gab es übrigens damals in den britischen Neuengland-Kolonien, bis die Bank of England dem ein Ende setzte. So waren die Kolonialverwaltungen nicht darauf angewiesen, Steuern einzuheben sondern finanzierten sich über die Vergabe von Krediten an die Farmer und Wirtschaftstreibenden.
über Finanzsystem: Verstaatlicht die Banken! – Contra Magazin
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