Ganze Sendung mit Dirk Müller ansehen – https://www.youtube.com/watch?v=QEuwiQCDWsA
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Die Grenzen des MachbarenBundeswehr bereitet in Coronakrise Großeinsatz im Inland vor. Neues Infektionsschutzgesetz stellt Gesetzesbindung der Regierung zur Disposition.
BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundeswehr bereitet im Windschatten der Coronakrise einen womöglich länger andauernden Inlandseinsatz vor. Ab Freitag dieser Woche sollen 15.000 Militärs voll einsatzbereit sein, um im Kampf gegen das Covid-19-Virus unter anderem logistische Aufgaben zu übernehmen. Im Gespräch sind auch polizeiliche Tätigkeiten. Der „Einsatz spezifisch militärischer Waffen“ ist laut Berichten nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Darüber hinaus führt die Bundeswehr für den Einsatz eine neue Befehlsstruktur ein: Sie konstituiert vier regionale Führungsstäbe bei zwei Panzerdivisionen, im Luftwaffen- sowie im Marinekommando, die jeweils für mehrere Bundesländer zuständig sind. Die Ausweitung des Einsatzes und die Bündelung der Befehlsstruktur geht mit Forderungen einher, die Grundgesetzbestimmungen für Interventionen im Inland zu lockern. Zugleich wird scharfe Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz laut, das massive Grundrechtseinschränkungen ermöglicht. Rechtswissenschaftler weisen darauf hin, es stelle „die Gesetzesbindung von Regierung und Verwaltung weitgehend zur Disposition“.
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Schnöggersburg Trainingszentrum der Bundeswehr für einen Bürgerkrieg – https://ift.tt/2iKqc3G –
In der EU sind seit einiger Zeit Regelungen in Kraft, die den Einsatz von paramilitärischen Gruppen auch im Inland ermöglichen. Dazu hat die die neue Polizeieinheit Eurogendfor errichtet, die unabhängig von den nationalen Armeen und Sicherheitskräften zum Einsatz kommen kann (mehr dazu hier).http://ogy.de/mtgj
Die Schweiz stellt sich schon seit längerem auf Aufstände in der EU vor und hat deshalb erst vor kurzem einen deutlichen Ausbau der Schweizer Armee zur Diskussion gestellt.
Der rechtliche Rahmen für einen solchen Einsatz ist der Lissaboner Vertrag: Nach Artikel 222 ist geplant, dass „die Union alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel, einschliesslich der ihr von den Mitgliedsstaaten bereitgestellten militärischen Mittel» mobilisiert, «wenn ein Mitgliedsstaat von einem Terroranschlag, einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachen Katastrophe betroffen ist.“
Mehr Informationen (PDFs) …
Coronavirus problemlos behandeln! Wichtige Information! – https://ift.tt/2R6IATR
Die #Coronavirus COVID-19-Pandemie: Die wahre Gefahr ist „Agenda ID2020“. – https://1drv.ms/b/s!ApxU_9DLNKhSi_41WBBqq2vxe6Wcyw
Das „Lock Step“ -Simulationsszenario: „Eine Coronavirus-ähnliche #Pandemie – https://ift.tt/2TLZcko
Wie schützt sich das U.S. Militär vor Bio-Waffen Anschlägen? Mit Chlordioxid! – https://ift.tt/2JHlwHg
Bericht zur Risikoanalyse im #Bevölkerungsschutz 2012 – https://ift.tt/3dH6gb2
Infektionsschutzgesetz -Die Grenzen des Machbaren – https://ift.tt/3bHTaZ8
Infos Defender 2020 (Audio) – https://ift.tt/2wTDoLZ
Ist die Coronapanik nur Ablenkung damit die Gesundheitsschäden durch 5g – https://ift.tt/2TFWH4k
Pentagon Video Kontrolle von Megastädten und die Armee der Zukunft – https://ift.tt/2TxO1NH
5G und Viren- gibt es einen Zusammenhang? – https://ift.tt/2xANEZN
Wie schützt sich das U.S. Militär vor Bio-Waffen Anschlägen? Mit Chlordioxid! – https://ift.tt/2JHlwHg
Tools zur Kriesenvorbereitung für kleines Geld – https://ift.tt/2UvtPfg
NeuralDust Impfung Update – https://ift.tt/2xs3hmi
Chips problemlos durch „Impfungen“ injizieren – https://ift.tt/3aKAsjb
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Wer beherrscht die Welt? 1/2 Trump Putin und die Okkultisten – https://ift.tt/2TIQGSV
Trump Putin und die Okkultisten Videobeschreiung und Quellen PDF – https://ift.tt/2wHAk5s
Werden Trumps Patrioten von religiösen Fanatikern getäuscht und ausgenutzt? – https://youtu.be/2KmbYsaL8A4
Donald Trump Das trojanische Pferd der Rothschilds – https://youtu.be/iw7Xpux6wpo
Chabad Lubawitsch Die Verbindung zwischen Trump & Putin – https://ift.tt/2Of1Mx0
Wer ist Putin? – https://ift.tt/3dGXLgg
Der Plan hinter dem Offensichtlichen – https://ift.tt/38O1m8k
Europäischer Frühling Schlagzeilensammlung.pdf – https://ift.tt/2xkJaGm
Jan van Helsing GEHEIMGESELLSCHAFTEN UND IHRE MACHT IM 20. JAHRHUNDERT oder WIE MAN DIE WELT NICHT REGIERT Ein Wegweiser durch die Verstrickungen von Logentum mit Hochfinanz und Politik. Trilaterale Kommission, Bilderberger, CFR, UNO.
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