Die Rechtsgrundlage der kommenden Enteignungen

Aus der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Da ich beim Thema Enteignung öfters mit Argumentlosen Kritikern diskutiere, die zwar darauf bestehen dass sie Recht haben aber zu faul sind sich selbst zu informieren, habe ich mir mal die Charta der Grundrechte in der Europäischen Union heruntergeladen und die entsprechenden Textstellen farbig markiert. Wie hier im Screenshot zu sehen. Der Link zum Dokument ist beigefügt für alle die es selbst überprüfen wollen

Grundsätzlich gilt: “EU Recht steht über nationalem Recht.“ Ausnahmslos und eben auch über den im Grundgesetz festgeschriebenen Grundrechten.

Ich empfehle Haus- und Grundbesitzern sich über den Unterschied zwischen einen Grundbucheintrag und dem Eintrag im Katasteramt zu informieren

z.B. hier…
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http://ift.tt/2x2NqrS

Da läuft es ähnlich wie bei den KFZs. Der eingetragene Fahrzeughalter ist noch lange nicht der Besitzer. Auch wenn es längst abbezahlt ist

Download unter: http://ift.tt/2adi3RX

Gesetzblatt zur Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen

 

Dieses Bild zeigt das Gesetzblatt zur Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen. Vor allem Haus- und Grundbesitzer sollten sich die Zeit nehmen den dazugehörigen Text vom Presselügenclub durchlesen

Enteignungen – Gesetz zur flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen

Mittwoch, 7. Oktober 2015
Staat schafft Privatbesitz de facto ab

Sie haben noch einen recht großen Garten und nutzen diesen nicht vollständig selbst? Sie haben ungenutzte Räume oder gar freie Etagen in ihrem Eigenheim, z.B. weil die Kinder schon ausgezogen sind?

VORSICHT!!! SAGEN SIE DAS BLOSS NIEMANDEM!!!

Denn sonst werden Sie ganz schnell ein Opfer neuester staatlicher Zwangsmaßnahmen zur Unterbringung fremder Asylantenhorden (BRD-Neusprech „Flüchtlinge“).

In Hamburg hat der Senat am 02.10.2015 das „Gesetz zur Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen“ beschlossen. Schon die Bezeichnung ist bewusst irreführend, denn diese „Einrichtungen“ sind nicht etwa Asylantenheime, sondern IHRE Wohnung, IHRE Gewerbeimmobilie und IHR Grundstück!

http://ift.tt/2x2r1Lk

Gesetz vom 02.10.2015 in Hamburg
SIE können jederzeit für unbestimmte Zeit genötigt werden, fremde Horden in ihren eigenen vier Wänden und auf Ihrem eigenen Grundstück zu erdulden. Dazu wurde das Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch § 14a – „Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teile davon zur Flüchtlingsunterbringung“ – ergänzt.

Angeblich sei die Sicherstellung zwar nur dann zulässig, wenn Grundstück, Gebäude oder TEILE davon „ungenutzt“ seien, aber hier hat der Gesetzgeber schon gleich einen Fallstrick ausgelegt, denn: Als „ungenutzt“ gilt es auch dann, wenn die Behörde der Meinung ist, dass eine Scheinnutzung vorliegt, um die Sicherstellung zu verhindern. Ob eine solche Scheinnutzung vorliegt, entscheidet die Behörde ganz willkürlich nach eigenem Gusto. Wie in einer Bananenrepublik.

Da der Staat diese Zwangsmaßnahme ganz raffiniert in das Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung integriert hat, können die zuständigen Behörden praktisch machen, was sie wollen. Ihre Widersprüche und Klagen dagegen haben keine aufschiebende Wirkung! Sie können nicht wirksam verhindern, dass sich fremde Horden auf Ihrem privaten Besitz breitmachen. Sollten Sie irgendwann mal vor einem Gericht Recht bekommen – was unwahrscheinlich ist – dann ist es längst zu spät.

Diese Zwangsmethode kommt einer Abschaffung des Privatbesitzes gleich, denn wer auch nur ein kleines bisschen mehr Grund oder Raum besitzt, als er selbst unbedingt braucht, wird einfach enteignet. Zwar angeblich nur befristet, aber Sie wissen ja selbst, wie schnell solche Fristen und Gesetze geändert bzw. verlängert werden können. Geben Sie also nichts auf die Behauptung, dass der § 14a in Hamburg automatisch am 31. März 2017 außer Kraft tritt. Es ist nur eine Schutzbehauptung, um nicht noch mehr Unruhe beim Bürger zu verursachen.

Haben Sie in den etablierten Medien etwas von diesen Zwangsmaßnahmen gehört? Wurden Sie dort ausführlich informiert und gewarnt, was auf Sie zukommen kann? Wohl kaum, denn dann würde sich die Wut vieler Bürger über die Asylantenflut noch weiter steigern und das wäre nicht im Interesse der Machteliten, deren Helfershelfer die Leitmedien nun mal sind.

In welchem Zustand sich Ihr beschlagnahmter Privatbesitz befinden wird, wenn die fremden Horden eines Tages weitergezogen sind, das können Sie sich bestimmt an fünf Fingern ausrechnen. Es gibt bereits genügend glaubhaft belegte Erfahrungen damit, dass diese fremden Horden nicht viel mit unserer Zivilisation und Kultur anfangen können. Schon nach kurzer Zeit machen sich Dreck, Zerstörung, Verwüstung und schlimme unhygienische Zustände breit. Aber glauben Sie nicht, dass die Stadt Ihnen das einfach so bezahlt und ersetzt. Das geschieht – wenn überhaupt – nur auf Antrag. Die Kosten für die Handwerker oder Kammerjäger, die Sie rufen müssen, um wenigstens noch den Rest Ihres Besitzes zu retten, werden Sie schön selbst bezahlen dürfen.

Es drängt sich ja irgendwie der Verdacht auf, dass der Staat hier zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen möchte. Möglicherweise kommen die Asylanten ganz gelegen, um etwas durchzusetzen, was schon lange geplant war. Denn diese Form der Zwangsbeschlagnahme von Privatbesitz ist zweifellos einer der feuchtesten Träume der Machtelite in unserem Land. Natürlich nur, solange sie die Macht besitzen, solche Maßnahmen gegen das normale Volk zu richten und sich selbst dabei schadlos zu halten.

In Kreisen der Machtelite wird fraglos die Auffassung vertreten, dass viel zu viele gewöhnliche Bürger aus dem Volk in den letzten Jahrzehnten des Wohlstandes sich zu viel privaten Besitz geschaffen haben. Der kann mit solchen Zwangsbeschlagnahmungen – die wahrscheinlich nur der Anfang sind – längerfristig wieder entrissen werden. Am Ende wird wirklich unverletzlicher Privatbesitz wieder ein ausschließliches Privileg der Mächtigen sein – wie einst im Mittelalter.

http://ift.tt/2x2NqrS

Der Einigungsvertrag

Im Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag)

Zu finden unter http://ift.tt/2x2duUc

Steht unter Anlage I Kap XIV II Anlage I Kapitel XIV

Abschnitt II Punkt 10 folgendes:

10.

(Zulässigkeit der Enteignung) Eine Satzung nach Nummer 6 gilt für Zwecke der Enteignung als Bebauungsplan nach § 85 Abs. 1 Nr. 1, um Grundstücke entsprechend den Bestimmungen der Satzung, die im Bebauungsplan als Festsetzungen nach § 9 getroffen werden können, für öffentliche Zwecke zu nutzen oder eine solche Nutzung vorzubereiten.

Dass dies keine Sonderregelung ist, die sowieso nie in Kraft tritt, sondern bereits gängige Praxis ist, lässt sich durch viele Beiträge in den alternativen Medien, aber auch der Deutschen Einheitspresse, entnehmen. Hier nur beispielhaft ein Artikel aus dem Stern von Oktober 2015.

Dort ist zu lesen:

“Kündigung wegen Flüchtlingen: Mieter in Nieheim (NRW) müssen wegen Eigenbedarf ausziehen – Immobilien | STERN.de

Nicht nur Großstädte wie München, sondern auch viele kleine Kommunen sind mit der Unterbringung von Flüchtlingen überfordert. Oft haben die Gemeinden nur wenige Tage, im Extremfall Stunden, Zeit dafür, die Unterbringung ganzer Familien zu organisieren. Das 6400-Einwohner-Städtchen Nieheim in Nordrhein-Westfalen ist deshalb einen umstrittenen Schritt gegangen: Mietern von städtischen Wohnungen wurde gekündigt, damit Flüchtlinge einziehen können.“

http://ift.tt/2x2oUY2

Willkommen in der Realität

Es mag schockierend wirken wenn man zum ersten Mal mit der Realität konfrontiert wird. Doch es scheint nur die Spitze des Eisbergs zu sein. Das für Konzerne entworfene EU Recht, das für alle Mitgliedstaaten gilt, wird meines Wissens nach am konsequentesten in Italien umgesetzt.

 

Bei YouTube beispielsweise, kann sich jeder ansehen wie ein Hotelier(80)  zwangsenteignet wird um minderjährige afrikanische Flüchtlinge dort einzuquartieren (Natürlich mit Ländersperre damit der Michel nicht wach wird)

Mittellose Italiener, die schon immer zur Miete gewohnt haben und für die ein Eigenheim sowieso nur Utopie war, wurden aus ihren staatlich bezuschussten Wohnungen geworfen und müsssen mit ihren Kindern in Zelten und Autos leben!

Nicht etwa weil die finanziellen Mittel fehlen, sondern weil der Staat/die EU diese lieber in die Finanzierung von Neubauten für die, im Zuge der EU replacement migration eingereiste Neuansiedler steckt. Schließlich subventioniert die EU jeden Neuansiedler mit satten 10.000 €

Ersatzmigration – Der UN Umvolkungsplan

Bei so viel Großzügigkeit bleibt für die Einheimischen Bürger der jeweiligen EU-Staaten, die zukünftig für alle benötigten Integrationsmaßnahmen wie Sprachkurse, Schulbildung, Sozialhilfe etc viele Milliarden Euro werden aufbringen müssen, leider nichts mehr übrig.

– http://ogy.de/oie8 – http://ogy.de/lhdk –

Das gemeinsame Neuansiedlungsprogramm der EU

Diese Mitteilung schlägt ein gemeinsames Neuansieldungsprogramm der EU vor, um die europäischen Maßnahmen zum internationalen Flüchtlingsschutz zu verbessern und die Solidarität der EU mit Drittländern unter Beweis zu stellen. Das Ziel besteht darin, einen strategischen Ansatz für die Neuansiedlung zu entwickeln, indem diese in die externe Politik der EU integriert wird, und die Anstrengungen so zu koordinieren, dass sie kostengünstiger werden.

Warum Flüchtlinge wertvoller sind als Gold

Fazit

Welche Schlüssel sollte man sonst daraus ziehen dass die letzte Kindergelderhöhung, in Deutschland, zwei lächerliche Euro mehr in die Kasse der Eltern brachte. 2% für Rentner und mehr Hartz4 Empfänger denen das EXISTENZMINIMUM gekürzt wird als jemals zuvor.

– http://ogy.de/frco – http://ogy.de/3xjm – http://ogy.de/8h3n –

Bitte ansehen, unterzeichnen und weiterverbreiten!

1.000,- Euro Kindergeld für alle Kinder und Jugendlichen. –

http://ift.tt/2g4eMWQ – 

http://ift.tt/2gqZc7F – 

Alternativen

Bei diesem Thema möchte ich noch mal auf die Aussage von Dr. Udo Ulfkotte (RIP) hinweisen dass es rechnerisch möglich wäre pro eine Million Zuwanderer den Hartz IV Satz zu verdoppeln. Kosten für beides jeweils cirka 46 Milliarden Euro. Demzufolge könnte man ohne das UN-Replacement Migrations-Programm die Beiträge Beiträge halbieren.

Die Versorgung der Flüchtlinge in den dafür vorgesehenen Einrichtungen in ihrer Heimat kostet monatlich pro Person nur etwa 30 $. Wobei sich die Gesamtkosten zur Versorgung für alle Flüchtlinge auf lächerliche 130 Mio summiert, die laut Genfer Konvention von allen UN Staaten getragen werden müssen. Auf diese Art wäre auch gewährleistet dass die Hilfe auch die schwächsten erreicht. Die wirklichen Opfer, die sich keine Schlepper leisten können oder zu schwach sind um über den halben Globus zu reisen.

Doch das scheint politisch nicht gewollt. Anders lässt es sich nicht erklären dass die im Vergleich mickrigen finanziellen Mittel zur Versorgung vor Ort um mehr als die Hälfte gekürzt wurden. Diese Kürzungen sind in meinen Augen eines der Werkzeuge mit denen die Politik diese gigantische Völkerwanderung in Gang gesetzt hat. Denn Menschen die ihre Heimat verloren haben weil die NATO ohne UN-Mandat also gegen geltendes Völkerrecht einen Krieg mit ihrer Regierung führt flüchten noch lange nicht nach Deutschland. Da man sie aber regelrecht ausgehungert hat blieb ihnen keine Wahl. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat, laut Aussage von Rico Albrecht, von alledem nichts mitbekommen.

Worum es bei der Umvolkung wirklich geht

Wer sich jetzt immer noch nicht betrogen und verkauft vorkommt sollte sich zukünftig alternativ informieren solange das überhaupt noch möglich ist. Denn die Wahl von Donald Trump in den USA hat den Medienkartellen gezeigt dass ihre macht über die Wähler begrenzt ist. Der Wahlerfolg, trotzdem massiv und einseitig schlechten Medienpropaganda, darf natürlich keinesfalls als Ausdruck der unzufriedenen Bevölkerung mit der herrschenden Politik gewertet werden. Stattdessen ist der böse Russe und die verlogenen alternativen Medien Schuld das den ehrwürdigen und immer im Namen des Volkes handelnden Politik Darstellern das Wahlvieh davonläuft.

Als letztes Mittel die eigene Macht und Kontrolle zu bewahren wird jetzt in sozialen Medien das Wahrheitsministerium eingeführt. Und nicht nur eins. Mittlerweile wurde bekannt das Ex Stasi Spitzel Anetta Kahane und die Amadeu-Antonio-Stiftung, das angeblich neutrale Recherche Büro Correctiv an den Zensurmaßnahmen beteiligt werden.

Wer mehr über die neuen Zensurabteilungen erfahren möchte sollte sich das Video von der Wisnewski ansehen indem er offenen Rassismus gegen weiße durch die Amadeu-Antonio-Stiftung nachweist.

Empfehlenswert zu diesem Thema auch die Richtigstellung von Billy Six mit Nuovisio, bei der ganz klar nachgewiesen wird das Correctiv selbst FakeNews verbreitet und seinen Grimme-Preis für, bis dahin, nicht aufgeklärte Fake News zu Unrecht erhalten hat.

(Zu dem Thema hatte ich schon eine Menge geschrieben. Meinen Beitrag zum Thema Korrektiv und Zensur hänge ich unten noch mal an)

Um sicherzustellen dass die Zensurmaßnahmen nur einseitig greifen, wird die Möglichkeit der Meldung von Fake News aus der Mainstreampresse von vorneherein ausgeschlossen.

Meinungsfreiheit-bekämpfungs-Gesetz – Joachim Steinhöfel – Rede im Stasimuseum

 

 

Es hilft nicht mitleidig auf die Italiener zu schauen die auf Grundlage dieser Rechtsprechung schon enteignet wurden. Denn dieses Schicksal, wird auch uns Deutsche, mit leichter Zeitverschiebung, treffen.

#m8y1

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