Präsident Donald J. Trump leitet die Unterstützung der #FEMA im Rahmen der Notfallerklärung für COVID-19
Veröffentlichung: 13. März 2020
Versionsnummer: HQ-20-017
Die Bundesregierung unternimmt weiterhin aggressive und proaktive Schritte, um der COVID-19-Bedrohung zu begegnen, da die Gesundheit und Sicherheit des amerikanischen Volkes weiterhin oberste Priorität hat.Heute erklärte Präsident #Trump einen landesweiten Notstand gemäß Sec. 501 (b) des Robert T. Stafford-Gesetzes über Katastrophenhilfe und Nothilfe, 42 USC 5121-5207 (das „Stafford Act“). Dies erhöht die Unterstützung des Bundes für das Ministerium für Gesundheit und menschliche Dienste (HHS) in seiner Rolle als federführende Bundesbehörde für die anhaltende COVID-19-Pandemie. Aufgrund der entschlossenen, beispiellosen Maßnahmen des Präsidenten ist die FEMA angewiesen, staatliche, lokale, Stammes-, Territorialregierungen und andere förderfähige Einrichtungen bei den Gesundheits- und Sicherheitsmaßnahmen zu unterstützen, die sie im Namen der amerikanischen Öffentlichkeit ergreifen. Die heutige Erklärung sieht keine direkte finanzielle Unterstützung für Einzelpersonen vor.Die Notfallerklärung ändert nichts an Maßnahmen, die nach anderen Bundesgesetzen genehmigt wurden, und HHS bleibt die federführende Bundesbehörde, die die Reaktion des Bundes auf COVID-19 leitet. FEMA-Maßnahmen werden zur Unterstützung von HHS und in Abstimmung mit staatlichen, Stammes- und Territorialregierungen durchgeführt. Förderfähige Notfallschutzmaßnahmen, die auf Anweisung oder Anleitung von Beamten des öffentlichen Gesundheitswesens als Reaktion auf diesen Notfall ergriffen und nicht von den Behörden einer anderen Bundesbehörde unterstützt werden, werden im Rahmen des FEMA-Programms für öffentliche Unterstützung strikt erstattet. Die Unterstützung der FEMA wird zu einem Kostenanteil von 75 Prozent des Bundes gewährt. Zu den erstattungsfähigen Aktivitäten gehören in der Regel Notfallschutzmaßnahmen wie die Aktivierung staatlicher Notfallzentralen, Kosten der Nationalgarde, Strafverfolgung und andere Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit.
Offizielle Website des Department of Homeland Security
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Hier noch eine kleine Liste der Exekutiven Maßnahmen die durchzuführen sind:
# 10995 – Beschlagnahme aller Kommunikationsmedien in den USA
# 10997 – Abschaltung der Elektrizität und Beschlagnahme aller Brennstoffe und Mineralien, öffentlicher und privater Herkunft.
# 10998 – Beschlagnahme aller Lebensmittel und Vorräte, öffentlicher und privater Herkunft, sowie alle Farmen und deren Gerätschaften.
# 10999 – Beschlagnahme aller Transportmöglichkeiten. Dies schließt persönliche Autos, Lastwagen oder andere Fahrzeuge und auch totale Kontrolle über die Autobahnen, Häfen und Wasserwege mit ein.
# 11000 – Einzug der ganzen amerikanischen Bevölkerung in Arbeitsgruppen unter der Bundesaufsichtsbehörde. Hinzu kommt noch, sollte es nötig sein, die Teilung der Familien, gemäß der Pläne der Regierung.
# 11001 – Beschlagnahme aller Gesundheits-, Erziehungs- und Führsorgemittel, öffentlicher als auch privater Herkunft.
# 11002 – Ermächtigung des Poststellenleiters zu Regierung aller Männer, Frauen und Kinder in den USA
# 11003 – Beschlagnahme aller Flughäfen und Flugzeuge.
# 11004 – Beschlagnahme aller Häuser und Finazvollmachten, um Zwangsumsiedelung zu errichten. Bestimmte Gebiete, die verlassen sind, weil sie nicht als sicher gelten, dort errichtet man neue Wohngebiete für die Bevölkerung, verlegt Kommunikation und baut Häuser von Bevölkerungsspenden (Steuergelder).
# 11005 – Inbesitznahme aller Eisenbahnlinien, Inland Wasserwege und Vorratseinrichtungen, öffentlicher oder privater Herkunft.
# 11051 – Sorgt dafür, dass das Büro der Notfallplanung, die totale Genehmigung bekommt, um in Zeiten zunehmender internationaler Spannungen oder ökonischer und finanzieller Krisen, die oben aufgeführten Befehle in Kraft zu setzen.
# 11490 – Fast die Exekutive Anordnungen #11001 bis # 11005 und # 11051 zusammen, in einer einzelnen Exekutive Anordnung.
# 11921 – Bei einem nationalen Notstand ist die FEMA ermächtigt, Pläne zu entwerfen, um Energie, Preise und Löhne, Kredite und die Geldzufuhr zu US- Banken zu kontrollieren. Dem Kongreß ist es nicht erlaubt darüber zu entscheiden, wenn der Präsident beschließt, aus „erzwungenen Gründen“, das ein nationaler Notstand für die nächsten 6 Monate zu gelten hat.
# 12656 – Der Nationale Sicherheitsrat hat das Recht, über die notwendigen Notstandsvollmachten zu entscheiden. (Zunehmende innere Überwachung, das trennen der Gemeinden, Einschränkung der Bewegungsfreiheit für Gruppen und Einzelpersonen in den USA, Kontrolle des Luftraumes, Benutzung der National Garde, um Gesetze und das Abriegeln der Grenzen mit Gewalt durchzusetzen.
#FEMA #Lockdown
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